Ist die Impressumspflicht auch bei mobilen Apps einzuhalten?

Ist die Impressumspflicht auch bei mobilen Apps einzuhalten?

Immer wieder taucht die Frage auf, ob eine mobile App – ähnlich wie eine Webseite – der Impressumspflicht unterliegt. Dabei gilt der Grundsatz, dass aus gewerblichen Angeboten hervorgehen muss, wer diese anbietet. Hierzu zählen neben Webseiten eben auch Apps oder mobile Websites mit gewerblichem Hintergrund. Nicht der Impressumspflicht unterliegen dagegen Apps, die ein rein privates Anliegen verfolgen. Bei Verletzung droht eine Abmahnung mit entsprechender Geldstrafe, daher sollte die Impressumspflicht nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Trotzdem ist es noch nicht besonders geläufig, dass auch bei mobilen Apps ein Impressum mit eingebaut wird.

Dass Facebook-Accounts, die gewerblich genutzt werden und auch Webseiten über ein Impressum verfügen sollten, ist inzwischen weitestgehend bekannt. Aber was ist das eigentlich – ein ordnungsgemäßes Impressum und welche Informationen sind notwendig? Zusammengefasst sollte es Angaben zur Kontaktperson sowie Adressdaten enthalten, um den Anbieter des Online-Angebotes identifizieren zu können.

Achte darauf, dass deine Impressumsdaten klar ersichtlich sind

Verstecke nicht, was du machst und welche Angebote du zur Verfügung stellst. Denn auch wenn das Impressum eher eine rechtliche Notwendigkeit ist, solltest du auch darauf achten, dass dieses für jeden auf einfachem Wege zugänglich ist. Ebenso musst du dafür berücksichtigen, dass die Displays von Smartphones oder Tablets in der Regel kleinere Abmessungen und Auflösungen haben im Vergleich zu Desktop-Monitoren oder Notebook-Displays. Die Vorschriften zum Impressum besagen, dass die Kontaktdaten ständig zur Verfügung stehen und mit maximal zwei Klicks zu erreichen sind. Brauchen die Nutzer beispielsweise länger, um an das Impressum zu gelangen, kann das bereits Grund für eine Abmahnung sein.

Bei der Rechtsprechung gehen die Gerichte von „einem durchschnittlich informierten Nutzer“ aus. Du musst dein Impressum auch nicht zwangsweise so bezeichnen, sondern kannst es z.B. auch per Icon aufrufbar machen. Beispiele, wie ein ordnungsgemäßes Impressum in einer App aussehen sollte, findest Du z.B. unter http://rechtsanwalt-schwenke.de/shocking-kaum-eine-mobile-app-hat-ein-zulaessiges-impressum/.

Was ist noch zu beachten für ein ordentliches Impressum bei mobilen Apps?

Wenn du dein Impressum mit deinen AGBs kombinierst, wird das nicht als ein ordentliches Impressum angesehen. Auf der sicheren Seite bist du, wenn du in deinen mobilen Apps einen Button einfügst, der die Nutzer direkt zum „Impressum“ oder auf die „Kontakt“-Seite mit den entsprechenden Angaben führt. Ein Button nimmt auf dem begrenzt vorhandenen Raum nicht allzu viel Platz ein und kann daher schnell erreicht werden. Eine weitere Alternative ist, das Impressum als eigenen Menüpunkt im Hauptmenü unterzubringen, da das Hauptmenü in der Regel ja von jeder Stelle der App leicht erreichbar ist. Wenn deine Inhalte innerhalb der App scrollbar sind, kannst du es auch so handhaben, dass am Ende der Seite ein Link zum Impressum erscheint. Einige App-Entwickler nutzen wiederum die Navigationsleiste im oberen Bereich der jeweiligen Seite, um keinen Verstoß zu generieren.

Nach dem Artikel von Rechtsanwalt Schwenke (Stand 14.02.2012) ist ein Verstoß gegen die Impressumspflicht mit etwa 1.000 Euro Gerichtskosten fürd en Anbieter der App verbunden. Anschließend muss die Korrektur innerhalb von 1-2 Wochen erfolgen oder man läuft Gefahr, eine Strafe von weiteren mindestens 1.000 Euro aufgebrummt zu bekommen – und das so lange fortlaufend, bis ein ordentliches Impressum in der mobilen App zu finden ist. Da die Aktualisierung einer App insbesondere in Apple’s App Store aufgrund der Revision bis zu einigen Wochen dauern kann, kann das ein teures Vergnügen werden.

Damit du nicht selbst Opfer einer Abmahnung und der damit verbundenen, vermeidbaren Kosten wirst, ist es von großer Bedeutung, dass das Impressum in deiner (gewerblichen) App den Rechtsnomen entspricht. Denn im Falle eines Falles prüft ein Gericht nicht, ob du von der Impressumspflicht wusstest, sondern ob ein Impressum entsprechend Recht und Gesetz von Deinen Nutzer eingesehen werden kann. Wenn du also mit dem Gedanken spielst, eine eigene App zu erstellen oder erstellen zu lassen, beachte diese Punkte, damit du unangenehme Überraschungen von vornherein vermeidest.

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Juergen
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